Nutzungsbedingungen – Furly

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und den Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend „du" oder „Nutzer") der mobilen Anwendung Furly (nachfolgend „App").

1.2 Mit der Registrierung eines Nutzerkontos erkennst du diese AGB als verbindlich an.

1.3 Abweichende oder ergänzende Bedingungen der Nutzer werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

1.4 Ergänzend gilt unsere Datenschutzerklärung, die den Umgang mit personenbezogenen Daten regelt.

1.5 Die Bereitstellung der App erfolgt über den Vertriebsweg Google Play. Für den Bezug der App über diesen Store gelten zusätzlich die Bedingungen des jeweiligen Store-Betreibers; diese AGB regeln ausschließlich das Verhältnis zwischen dir und uns.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

2.1 Furly ist eine Anwendung für Haustierbesitzerinnen und Haustierbesitzer. Sie umfasst insbesondere:

• Anlegen und Verwalten von Tierprofilen für Hunde, Katzen, Kleintiere, Vögel und andere Tiere,
• Dokumentation von Gesundheits- und Impfeinträgen (digitale Krankenakte) und deren Export als PDF („Tierarzt-Mappe"),
• Erinnerungen an Termine und wiederkehrende Aufgaben sowie eine Tagesroutine zum Abhaken,
• Erfassung von Gewicht, Fütterung und Aktivität,
• einen Orte-Finder für Tierärzte, Hundewiesen, Tierbedarf und weitere Orte auf Grundlage von OpenStreetMap, ergänzt um Ergebnisse von Google und um Orte, die Nutzerinnen und Nutzer selbst eintragen,
• eine Notfallkarte mit Erste-Hilfe-Hinweisen und Giftnotruf-Nummern sowie einen Ratgeber mit Giftcheck (redaktionelle Inhalte, auch ohne Internetverbindung),
• einen KI-gestützten Assistenten („Furly Chat") sowie KI-generierte Trainingspläne,
• Trainings-Ratgeber (redaktionelle Inhalte),
• eine Community-Funktion zum Austausch mit anderen Nutzern (derzeit nicht freigeschaltet),
• eine Lost & Found-Funktion für Such- und Fundmeldungen zu Tieren einschließlich Suchplakat.

2.2 Die App dient der privaten Nutzung und der persönlichen Organisation. Sie ist kein Medizinprodukt und kein tierärztliches Beratungs-, Diagnose- oder Behandlungsangebot.

2.3 Ein Anspruch auf Bereitstellung einzelner Funktionen in unveränderter Form besteht nicht. Der Funktionsumfang kann sich im Rahmen der Weiterentwicklung ändern (siehe Ziffer 11).

3. Kostenlose Nutzung und Furly Pro

3.1 Kostenlose Nutzung. Die Grundfunktionen der App sind unentgeltlich. Dauerhaft kostenlos sind insbesondere: Krankenakte und Impfausweis, Vermisst & Gefunden einschließlich Suchplakat, Notfallkarte, Giftcheck, das Lesen des Ratgebers, der Orte-Finder mit allen Kategorien (Orte von Tierhaltern und aus OpenStreetMap; kennen diese in der Nähe weniger als zwei Tierärzte, ergänzen wir Tierärzte aus Google Maps), ein Tierprofil, Erinnerungen, die Tagesroutine, die Merkliste im Ratgeber sowie ausgewählte Grundlagen-, Welpen- und Sicherheitsübungen im Training mit vollständiger Anleitung (derzeit zwölf, darunter „Sitz“, „Zuverlässiger Rückruf“ und „Lass es“; in der App ohne Schloss-Symbol). Bei allen übrigen Trainingsübungen sind Titel, Ziel und Einführung kostenlos lesbar.

3.2 Furly Pro. Gegen Entgelt kannst du das Abonnement „Furly Pro" abschließen. Es erweitert die App um:

• beliebig viele Tierprofile (kostenlos: eines),
• Furly Chat mit bis zu 20 Nachrichten pro Tag (kostenlos: fünf Nachrichten pro Tag),
• die vollständigen Schritt-für-Schritt-Anleitungen aller Trainingsübungen einschließlich neu hinzukommender Übungen (kostenlos: die in 3.1 genannte Auswahl),
• den Furly Coach mit vollständigem Wochenplan und täglichem Trainingsimpuls (kostenlos: eine Übung pro Woche),
• beliebig viele KI-Trainingspläne (kostenlos: einer zum Ausprobieren),
• die Tierarzt-Mappe als PDF,
• Statistiken und Gewichtsverlauf über den gesamten Zeitraum (kostenlos: die letzten 30 Tage),
• zusätzliche Orte aus Google Maps für alle Ortsarten, die Google kennt (z. B. Tierärzte, Hundewiesen, Tierbedarf, Hundeschulen, Tierpensionen, Tierheime, Hundebadestellen, Wandergebiete sowie Cafés, Restaurants und Unterkünfte, bei denen Google Hunde ausdrücklich als erlaubt angibt), wo Tierhalter und OpenStreetMap Lücken haben (bis zu 30 Google-Abfragen am Tag, eine Abfrage je Ortsart). Für Kotbeutel-Spender und Trinkwasserstellen hat Google keine Daten.

Notfall-Funktionen (Notfallkarte, Giftnotruf, Notfallhinweise im Chat) sind nie eingeschränkt.

3.3 Laufzeit und Preis. Furly Pro ist als Monatsabo und als Jahresabo erhältlich (in Deutschland derzeit 4,99 € im Monat bzw. 39,99 € im Jahr, jeweils einschließlich Umsatzsteuer). Der jeweils gültige Preis einschließlich Umsatzsteuer wird dir vor dem Kauf in der App und im Kaufdialog von Google Play angezeigt. Für das Jahresabo kann ein kostenloser Testzeitraum angeboten werden; dessen Dauer wird vor dem Kauf angezeigt.

3.4 Vertragsschluss und Zahlung. Der Kauf erfolgt ausschließlich über das Abrechnungssystem von Google Play. Die Zahlung wickelt Google ab; es gelten ergänzend die Bedingungen von Google Play. Den Vertrag über die Pro-Leistungen schließt du mit uns, sobald du den Kauf im Kaufdialog von Google Play bestätigst.

3.5 Automatische Verlängerung. Das Abo verlängert sich automatisch um die gewählte Laufzeit (einen Monat bzw. ein Jahr), wenn du es nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf der laufenden Periode kündigst. Ein kostenloser Testzeitraum geht automatisch in das bezahlte Abo über, wenn du nicht vor seinem Ende kündigst; abgebucht wird erst danach.

3.6 Kündigung. Du kannst das Abo jederzeit in Google Play kündigen (Google Play → Profil → Zahlungen und Abos → Abos → Furly), auch über den Link „Abo in Google Play verwalten" in der App. Die Kündigung wirkt zum Ende der laufenden Periode; bis dahin bleibt Furly Pro aktiv. Eine anteilige Erstattung für angebrochene Perioden erfolgt nicht, soweit gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist.

3.7 Wiederherstellen. Nach einem Gerätewechsel oder einer Neuinstallation kannst du ein bestehendes Abo über „Käufe wiederherstellen" in der App deinem Konto wieder zuordnen. Furly Pro ist an dein Furly-Konto gebunden.

3.8 Preisänderungen. Preisänderungen für bestehende Abos werden dir rechtzeitig vor ihrem Wirksamwerden über Google Play angekündigt. Soweit Google Play dafür deine Zustimmung verlangt, gilt der neue Preis erst nach deiner Zustimmung; ohne Zustimmung endet das Abo zum Ende der laufenden Periode.

3.9 Kosten für die Datenübertragung durch deinen Mobilfunk- oder Internetanbieter trägst du selbst.

4. Registrierung, Nutzerkonto und Mindestalter

4.1 Die Nutzung setzt die Anlage eines Nutzerkontos voraus. Die Registrierung ist per E-Mail-Adresse und Passwort oder über die Anmeldedienste von Google bzw. Apple möglich.

4.2 Bei der Registrierung sind wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen sind im Profil zu aktualisieren.

4.3 Mindestalter: Die App richtet sich an Personen ab 16 Jahren. Personen unter 16 Jahren dürfen die App nur mit Einwilligung der Sorgeberechtigten nutzen.

4.4 Du bist verpflichtet, deine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Besteht der Verdacht eines Missbrauchs, informiere uns bitte unverzüglich unter info@simplynext.de.

4.5 Pro Person ist grundsätzlich ein Konto anzulegen. Die Weitergabe des Kontos an Dritte ist unzulässig.

5. Nutzungsrechte an der App

5.1 Wir räumen dir für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und widerrufliches Recht ein, die App auf den von dir genutzten Endgeräten bestimmungsgemäß zu nutzen.

5.2 Nicht gestattet sind insbesondere:

• die Vervielfältigung, Bearbeitung, Dekompilierung oder das Reverse Engineering der App, soweit dies nicht gesetzlich zwingend erlaubt ist (§ 69e UrhG),
• das Umgehen technischer Schutzmaßnahmen oder Zugangsbeschränkungen,
• das automatisierte Auslesen von Inhalten (Scraping, Crawling) oder der Einsatz von Bots,
• die Nutzung der App oder ihrer Inhalte zum Training eigener oder fremder KI-Modelle,
• jede über den vertragsgemäßen Gebrauch hinausgehende Belastung unserer Server.

5.3 Sämtliche Rechte an der App, ihren redaktionellen Inhalten, Marken, Logos und Gestaltungselementen verbleiben bei uns bzw. den jeweiligen Rechteinhabern.

6. Pflichten der Nutzerinnen und Nutzer

6.1 Du verpflichtest dich, bei der Nutzung der App geltendes Recht zu beachten und keine Inhalte einzustellen oder zu übermitteln, die

• gegen Strafgesetze verstoßen,
• beleidigend, verleumderisch, bedrohend, diskriminierend, hetzerisch oder gewaltverherrlichend sind,
• pornografisch sind oder gegen den Jugendschutz verstoßen,
• Rechte Dritter verletzen (insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte),
• Tierquälerei zeigen, verharmlosen oder dazu anleiten,
• irreführend sind oder der Täuschung dienen (z. B. falsche Fund- oder Suchmeldungen),
• Werbung, Spam, Kettenbriefe oder Schneeballsysteme enthalten,
• Schadsoftware oder Schadcode enthalten.

6.2 Du stellst sicher, dass du an allen von dir hochgeladenen Inhalten — insbesondere Fotos — die erforderlichen Rechte besitzt. Zeigt ein Foto identifizierbare Personen, benötigst du deren Einwilligung.

6.3 Personenbezogene Daten Dritter (z. B. Namen von Tierärztinnen und Tierärzten) darfst du nur eintragen, soweit dies für deine eigene Dokumentation erforderlich ist. Eine Veröffentlichung solcher Daten in der Community ist unzulässig.

6.4 Du bist für die Richtigkeit deiner eigenen Angaben und Beiträge verantwortlich.

6.5 Du stellst uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer schuldhaften Verletzung dieser Pflichten gegen uns geltend gemacht werden, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.

7. Nutzergenerierte Inhalte und Rechteeinräumung

7.1 Inhalte, die du in der App einstellst (Beiträge, Fotos, Kommentare, Suchmeldungen, Giftköder-Meldungen, eingetragene Orte samt Fotos, Bewertungen von Orten, Fotos zu Einträgen), bleiben deine Inhalte. Eingetragene Orte bleiben bei der Kontolöschung anonym erhalten (siehe Ziffer 7.5). Wir erheben daran keinen Eigentumsanspruch.

7.2 Für die technische Bereitstellung räumst du uns ein einfaches, unentgeltliches, räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, diese Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen und im Rahmen der App den dafür vorgesehenen Nutzergruppen anzuzeigen. Dieses Recht ist auf den Betrieb der App beschränkt und endet mit der Löschung des jeweiligen Inhalts, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

7.3 Eine Nutzung deiner Inhalte für Werbezwecke, eine Weitergabe an Dritte zu deren eigenen Zwecken oder eine Verwendung zum Training von KI-Modellen findet nicht statt.

7.4 Du kannst deine Inhalte jederzeit selbst löschen. Mit der Löschung deines Kontos werden alle von dir eingestellten Inhalte entfernt.

7.5 Eingetragene Orte: Trage nur öffentlich zugängliche Orte ein und nur Angaben, die du aus eigener Kenntnis hast (z. B. vom Schild vor Ort, von der Website des Ortes oder von deinem Besuch). Das Abschreiben oder Übernehmen von Daten aus anderen Karten, Verzeichnissen oder Datenbanken (etwa Google Maps) ist nicht erlaubt. Eingetragene Orte sind sofort für alle angemeldeten Nutzer sichtbar, ohne deinen Namen. Löschst du dein Konto, bleiben die von dir eingetragenen Orte samt Fotos anonym erhalten; die Verknüpfung zu deinem Konto wird entfernt. Wir dürfen offensichtlich falsche, doppelte oder unzulässige Einträge ausblenden oder löschen.

8. Furly Chat und KI-Trainingspläne

8.1 Furly Chat ist ein KI-gestützter Assistent. Die Antworten werden automatisiert erzeugt und können unvollständig, veraltet oder inhaltlich unzutreffend sein.

Wichtig

Furly Chat ersetzt keine tierärztliche Beratung, Untersuchung, Diagnose oder Behandlung. Bei gesundheitlichen Problemen deines Tieres wende dich bitte an eine Tierärztin oder einen Tierarzt; in Notfällen unverzüglich an eine tierärztliche Notaufnahme oder den tierärztlichen Notdienst.

8.2 Die Nutzung ist optional und setzt eine gesonderte Einwilligung in die Übermittlung deiner Eingaben an unseren KI-Dienstleister voraus (Einzelheiten in der Datenschutzerklärung, Abschnitt 4).

8.3 Werden in einer Anfrage Hinweise auf einen Notfall erkannt, wird keine inhaltliche KI-Antwort erzeugt, sondern auf tierärztliche Hilfe verwiesen. Diese Erkennung erfolgt automatisiert und kann fehlerhaft sein; sie ersetzt keine eigene Einschätzung der Situation.

8.4 KI-generierte Trainingspläne sind unverbindliche Vorschläge. Ihre Umsetzung erfolgt in eigener Verantwortung und unter Berücksichtigung des individuellen Gesundheitszustands und Temperaments deines Tieres.

8.5 Es ist untersagt, den Assistenten für rechtswidrige Zwecke zu nutzen, Sicherheitsmechanismen zu umgehen oder die Schnittstelle automatisiert bzw. missbräuchlich zu belasten.

8.6 KI-generierte Antworten kannst du über die Melden-Funktion beanstanden.

9. Lost & Found — besondere Hinweise

9.1 In Such- und Fundmeldungen veröffentlichst du selbst die von dir eingegebenen Angaben, insbesondere Kontaktdaten, Ortsangabe, Datum sowie optional ein Foto und Standortkoordinaten.

Wichtig

Diese Angaben sind für alle angemeldeten Nutzerinnen und Nutzer sichtbar und können von diesen kopiert, gespeichert oder weitergegeben werden. Gib daher nur Kontaktdaten an, deren Veröffentlichung du bewusst in Kauf nimmst.

9.2 Wir prüfen Meldungen nicht auf Richtigkeit und übernehmen keine Gewähr für ihre Vollständigkeit, Aktualität oder Wahrheitsgehalt.

9.3 Die Kontaktaufnahme und jede weitere Kommunikation zwischen Nutzern erfolgt außerhalb der App und in eigener Verantwortung. Wir sind an einem etwaigen Zustandekommen von Vereinbarungen zwischen Nutzern nicht beteiligt und werden nicht Vertragspartei.

9.4 Bitte sei bei der Übergabe von Tieren und beim Umgang mit Fremden umsichtig. Vereinbare Treffen möglichst an öffentlichen Orten.

9.5 Missbräuchliche Meldungen — insbesondere erfundene Fundmeldungen oder solche mit betrügerischer Absicht — führen zur sofortigen Entfernung und können eine Kontosperrung nach sich ziehen.

10. Melde- und Moderationsverfahren

10.1 Inhalte in der Community, in Lost & Found, Giftköder-Meldungen, eingetragene Orte sowie Antworten des KI-Assistenten kannst du über die integrierte Melden-Funktion beanstanden.

10.2 Eingehende Meldungen prüfen wir in angemessener Frist. Bei Verstößen gegen diese AGB oder geltendes Recht können wir Inhalte entfernen oder sperren.

10.3 Unabhängig von der Melden-Funktion kannst du Verstöße jederzeit per E-Mail an info@simplynext.de melden.

10.4 Wir behalten uns vor, bei wiederholtem oder schwerwiegendem Verstoß das betroffene Konto vorübergehend oder dauerhaft zu sperren (siehe Ziffer 13).

10.5 Über die Entfernung eigener Inhalte informieren wir dich, soweit dies möglich und rechtlich zulässig ist. Du hast die Möglichkeit, der Entscheidung per E-Mail zu widersprechen; wir prüfen den Widerspruch erneut.

11. Verfügbarkeit und Änderungen der App

11.1 Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit, schulden jedoch keine bestimmte Verfügbarkeitsquote. Insbesondere Wartungsarbeiten, Störungen bei eingesetzten Dienstleistern sowie Umstände außerhalb unseres Einflussbereichs können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

11.2 Einzelne Funktionen setzen eine bestehende Internetverbindung, aktivierte Systemberechtigungen und Dienste Dritter (z. B. Kartendarstellung, Push-Zustellung) voraus. Deren Ausfall kann die Nutzbarkeit einschränken.

11.3 Wir dürfen die App weiterentwickeln, Funktionen ändern, ergänzen oder einstellen, soweit dies für dich zumutbar ist. Über wesentliche Einschränkungen des Funktionsumfangs informieren wir in angemessener Frist in der App oder per E-Mail.

11.4 Wir empfehlen, regelmäßig eigene Sicherungen deiner Daten anzulegen (Funktion „Backup & Wiederherstellung" in den Einstellungen).

12. Haftung

12.1 Wir haften unbeschränkt

• bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
• bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
• nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
• im Umfang einer von uns übernommenen Garantie.

12.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) — also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

12.3 Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

12.4 Wir haften nicht für

13. Vertragsdauer, Kündigung und Sperrung

13.1 Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

• 13.2 Du kannst den Vertrag jederzeit und ohne Angabe von Gründen beenden, indem du dein Konto in der App löschst:
• Profil → Einstellungen → Konto löschen

Mit der Löschung werden deine Daten entsprechend Abschnitt 16 der Datenschutzerklärung unwiderruflich entfernt.

13.3 Hast du keinen Zugriff mehr auf die App, genügt eine formlose E-Mail an info@simplynext.de.

13.4 Wir können den Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende in Textform kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

13.5 Bei erheblichen oder wiederholten Verstößen gegen diese AGB können wir dein Konto vorübergehend sperren oder außerordentlich kündigen. Vor einer dauerhaften Sperrung berücksichtigen wir deine Interessen angemessen; bei schwerwiegenden Verstößen (z. B. Straftaten, Betrugsversuchen) ist eine sofortige Sperrung ohne vorherige Ankündigung möglich.

13.6 Das Löschen deines Kontos beendet ein laufendes Abo bei Google Play nicht automatisch. Kündige Furly Pro bitte vorher in Google Play (Ziffer 3.6), damit keine weiteren Zahlungen anfallen.

14. Widerrufsrecht

14.1 Kostenlose Nutzung. Soweit dir als Verbraucher im Zusammenhang mit der Bereitstellung digitaler Inhalte gegen die Überlassung personenbezogener Daten ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, kannst du dieses innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsschluss (Registrierung) ohne Angabe von Gründen ausüben. Es genügt eine eindeutige Erklärung per E-Mail an info@simplynext.de oder die Löschung deines Kontos in der App.

14.2 Furly Pro. Beim Abschluss von Furly Pro steht dir als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Bereitstellung der Pro-Funktionen begonnen haben, nachdem du ausdrücklich zugestimmt hast, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und du deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass du dadurch dein Widerrufsrecht verlierst.

14.3 Erstattungen für Käufe über Google Play kannst du außerdem nach den Erstattungsrichtlinien von Google Play bei Google beantragen.

14.4 Unabhängig von einem Widerrufsrecht kannst du dein Konto jederzeit ohne Frist selbst löschen (Ziffer 13.2) und dein Abo jederzeit zum Ende der Laufzeit kündigen (Ziffer 3.6).

15. Änderungen dieser Bedingungen

15.1 Wir können diese AGB ändern, wenn dies aufgrund von Änderungen der Rechtslage, höchstrichterlicher Rechtsprechung, technischer Weiterentwicklung oder einer Erweiterung des Funktionsumfangs erforderlich wird und dich dies nicht unangemessen benachteiligt.

15.2 Über beabsichtigte Änderungen informieren wir dich mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten in der App oder per E-Mail.

15.3 Widersprichst du nicht innerhalb dieser Frist und nutzt die App weiter, gelten die Änderungen als angenommen. Auf die Bedeutung deines Schweigens weisen wir dich in der Änderungsmitteilung gesondert hin.

15.4 Widersprichst du, kannst du den Vertrag jederzeit durch Löschung deines Kontos beenden; wir können in diesem Fall ordentlich kündigen.

16. Streitbeilegung

16.1 Die Europäische Kommission hat ihre Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) eingestellt; eine Verlinkung erfolgt daher nicht mehr.

16.2 Wir sind nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG).

16.3 Bei Beschwerden oder Problemen wende dich bitte zunächst direkt an uns unter info@simplynext.de. Wir bemühen uns um eine schnelle und einvernehmliche Lösung.

17. Schlussbestimmungen

17.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hast du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften dieses Staates unberührt.

17.2 Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis unser Geschäftssitz. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

17.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

17.4 Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Abbedingung dieses Formerfordernisses.